Mobilfunkanlagen – Regulierung und Bewilligung

Das Mobilfunknetz ist nie fertig ausgebaut. Die Nutzung steigt laufend und auch die Technologie entwickelt sich immer weiter. Entsprechend viel investieren die Betreiber in die kontinuierliche Erneuerung und den Ausbau des Mobilfunknetzes.

Hohe Regulierungsdichte
Wo Antennen gebaut werden dürfen, wird in Zusammenarbeit mit den Kantonen und den Gemeinden geregelt. Den
nationalen Rechtsrahmen, was die Strahlung anbelangt, bildet die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV). Hinzu kommen Bauauflagen, Raumplanungsgesetze und Umweltschutzgesetze auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene.
Die starke Regulierung macht den Ausbau zeitlich und finanziell anspruchsvoll. Denn obwohl heute die meisten Menschen ein Handy oder Smartphone haben, treffen Baugesuche für Änderungen an Mobilfunkanlagen oder für Neubauten von Antennen oft auf Widerstand. Das behindert den kundengerechten und zeitnahen Ausbau der Netze und verteuert zudem den Mobilfunk. Mit dem sogenannten Dialogmodell wollen die Betreiber den Austausch mit den betroffenen Akteuren intensivieren.

Sven-Erik Zeidler, Leiter Dienststelle für Raumentwicklung Wirtschaftsförderung und Geoinformation, Kanton Luzern
«Seit wir vor vier Jahren im Kanton Luzern das Dialogmodell eingeführt haben, hat sich das Verfahren zur Evaluation von geeigneten Mobilfunkantennen-Standorten deutlich vereinfacht. Der gesamte Prozess ist transparenter und Gemeinde und Bevölkerung wissen früher und detaillierter über die Planungen Bescheid. Mit dem Modell berücksichtigen wir sämtliche Aspekte des Umwelt-, Landschafts- und Ortsbildschutzes und gehen auch auf individuelle Fragen der betroffenen Quartiere ein. Die Einsprachemöglichkeiten der Bevölkerung bleiben darüber hinaus unverändert bestehen. Seit der Einführung haben sich die Baubewilligungsverfahren tendenziell beschleunigt.»
 

Rechtsrahmen Antennenausbau
Das Dialogmodell
Um die Zusammenarbeit mit den Gemeinden zu erleichtern, haben die Mobilfunkbetreiber das sogenannte Dialogmodell eingeführt, das die Mitsprache der Gemeinden verbessert. Das Modell sichert den Behörden eine frühzeitige Information und Mitsprache bei der Antennenplanung zu. Damit kommen die Mobilfunkbetreiber den Wünschen nach einer transparenten Netzplanung und fairen Verfahren entgegen. Zudem erhält die Gemeinde so die Möglichkeit, selbst geeignete (Alternativ-)Standorte vorzuschlagen. Ein optimaler Standort führt in der Regel zu einer günstigeren Immissionssituation als mehrere weniger gut geeignete Standorte.
Gemeinden entscheiden mit
Die Gemeinde kann zu einem geplanten Antennenstandort (roter Punkt) Alternativ-Standorte (blaue Fragezeichen) im Umkreis von 200 Metern (roter Kreis) vorschlagen. Diese werden von den Mobilfunkbetreibern auf ihre technische und wirtschaftliche Machbarkeit hin geprüft.