Der Rechtsrahmen in der Schweiz – ein Überblick

Die NISV

Die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) vom 23. Dezember 1999 soll Menschen vor schädlicher oder lästiger nichtionisierender Strahlung schützen. Die Verordnung regelt die Begrenzung der Emissionen von elektrischen und magnetischen Feldern mit Frequenzen von 0 Hz bis 300 GHz (Strahlung), die beim Betrieb ortsfester Anlagen erzeugt werden. Ebenfalls geregelt werden durch die NISV die Ermittlung und Beurteilung der Immissionen von Strahlung und die Anforderungen an die Ausscheidung von Bauzonen. Es gelten zwei Grenzwerte: der Immissionsgrenzwert und der Anlagegrenzwert.

Umweltschutzgesetz

Gesetzliche Vorgaben für die Begrenzung der nichtionisierenden Strahlung von Mobilfunkanlagen finden sich auch in den Artikeln 11, 13 und 18 des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01 vom 7. Oktober 1983). Das Gesetz hat zum Ziel, Menschen, Tiere und Pflanzen sowie ihre Lebensgemeinschaften gegen schädliche und lästige Einwirkungen zu schützen. Im Sinne der Vorsorge berücksichtigt es dabei auch Einwirkungen, die in Zukunft schädlich oder lästig werden könnten. Teil dieses umfassenden Schutzes sind auch das Raumplanungsgesetz, die kantonalen Bauordnungen sowie die demokratischen Verfahrensschritte.

Raumplanung

Antennen gelten als Hochbauten und müssen den Vorgaben der Raumplanung, des Landschafts- und des Naturschutzes entsprechen. Die bestehenden Rechtsgrundlagen lassen den zuständigen Bewilligungsbehörden nur wenig Raum. Die meisten Standorte für die erforderlichen Mobilfunkanlagen werden in Siedlungsgebieten gesucht. Ausnahmsweise kann ein Standort ausserhalb der Bauzonen bewilligt werden. Voraussetzung hierfür ist einerseits, dass die Anlage auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist, und dass andererseits dem gewählten Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. Das Bundesgericht hat strenge raumplanerische Anforderungen formuliert und lässt eine Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone nur zu, wenn sie insbesondere aus funktechnischen Gründen unbedingt erforderlich ist oder wenn am vorgesehenen Standort bereits eine Anlage besteht.
PDF Icon   Der Rechtsrahmen im Antennenbau
Lizenzen und Akteure